Der Beschluss des PA284 liegt nun schon über eine Woche zurück und noch immer spaltet dieser die Gemüter der Piraten.

Allen voran der Landesvorsitzende der Piratenpartei Bayern, Stefan Körner (@sekor), ist mit diesem Beschluss gar nicht einverstanden, was er medial auch explizit so kommuniziert.

Ich hatte ja schon einmal beschrieben gehabt, was ich unter einem BGE verstehe.

Meine Definition von einem BGE ist die, dass jeder bedingungslos das BGE bekommt, auch wenn der- oder diejenige kein Einkommen aus Erwerbsarbeit verdienen kann oder verdienen will.

Nun ist ein Jahr vergangen, als im letzten Jahr beim BPT in Chemnitz der Antrag GP050 – Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ins Grundsatzprogramm beschlossen wurde.

Immer wieder ist zu hören, dass die Berliner Piraten Dinge fordern, welche utopisch sind und nicht umsetzbar seien. Die 3 häufigsten genannten Punkte sind:

- Der kostenlose (fahrscheinlose) Öffentliche Nahverkehr

- Die Forderung eines BGE

- Die Forderung nach 15 Schülern pro Klasse

Es wird immer noch kontrovers diskutiert, ob mit dem GP- 050 nun ein BGE beschlossen wurde oder nicht. Meiner Meinung nach wurde ein BGE beschlossen.

GP 050 - BGE oder nicht und zusätzliche Anmerkungen

Nach Rücksprache mit mehreren Piraten ist mir jedoch aufgefallen, dass verschiedene Definitioneneines BGE existieren.

Ich definiere ein BGE folgendermaßen:

"Ein BGE ist dann gegeben, wenn jemand nicht arbeiten kann oder arbeiten will und dennoch gesichert und bedingungslos eine monatliche Geldsumme erhält, welche eine soziokulturelle gesellschaftliche Teilnahme ermöglicht".

Für mich ist nicht Grundlage eines BGE, dass diese Summe tatsächlich an jeden ausgezahlt werden muss! Wenn jemand selber ein Einkommen in soziokultureller Höhe erwirtschaftet, dann hat derjenige ein Grundeinkommen, so dass hier kein BGE ausgezahlt werden müsste. Dann müsste man es BZE nennen (Bedingungsloses Zusatz- bzw. Zwangseinkommen).

Gestern wurde der GP050 – Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe beschlossen und dieser hat zu kontroversen Äußerungen und Handlungen geführt.

Zum einen wurde dieser Beschluss teilweise als Revolution gesehen.

Twitter Bild wird nachgereicht (kein Internet)

Zum anderen wurde dieser Beschluss als verdeckter BGE Beschluss (was dieser offiziell nicht sein soll) gesehen und somit der Täuschung bezichtigt.

Twitter Bild wird nachgereicht (kein Internet)

Auch hat dieser traurigerweise schon zu Austritten geführt

Ralph Jödicke – Austritt aus der Piratenpartei

Ich hatte zu diesem Antrag auch einen Redebeitrag beigesteuert, leider konnte ich in der einen Minute nur einen Bruchteil loswerden, was ich loswerden wollte. Dies möchte ich nun mit diesem Blogpost nachholen.