Gestern war die Gründungsversammlung des Frankfurter Kollegiums. Diese hat im Vorfeld für eine Menge Diskussionsstoff gesorgt. Die Diskussion geht über die Organisationsform und die inhaltliche Ausrichtung des Frankfurter Kollegiums. Hier möchte ich meine Gedanken zu diesem Thema kundtun.

Da ich bisher häufiger per E-Mail gefragt wurde, wie ich zur geplanten Hundesteuererhöhung in Mainz stehe, mache ich meine gegebene Antwort zu diesem Thema öffentlich.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich trete für die Piratenpartei Mainz zur OB-Wahl am 11. März an. Zuerst möchte ich mich Ihnen vorstellen.

Der Beschluss des PA284 liegt nun schon über eine Woche zurück und noch immer spaltet dieser die Gemüter der Piraten.

Allen voran der Landesvorsitzende der Piratenpartei Bayern, Stefan Körner (@sekor), ist mit diesem Beschluss gar nicht einverstanden, was er medial auch explizit so kommuniziert.

Ich hatte ja schon einmal beschrieben gehabt, was ich unter einem BGE verstehe.

Meine Definition von einem BGE ist die, dass jeder bedingungslos das BGE bekommt, auch wenn der- oder diejenige kein Einkommen aus Erwerbsarbeit verdienen kann oder verdienen will.

Nun ist ein Jahr vergangen, als im letzten Jahr beim BPT in Chemnitz der Antrag GP050 – Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ins Grundsatzprogramm beschlossen wurde.

Seitdem ist die Diskussion um das BGE im vollen Gange. Ich selber hatte mich in der Vergangenheit mit diesem Thema schon beschäftigt gehabt.