Es wird immer noch kontrovers diskutiert, ob mit dem GP- 050 nun ein BGE beschlossen wurde oder nicht. Meiner Meinung nach wurde ein BGE beschlossen.

GP 050 - BGE oder nicht und zusätzliche Anmerkungen

Nach Rücksprache mit mehreren Piraten ist mir jedoch aufgefallen, dass verschiedene Definitioneneines BGE existieren.

Ich definiere ein BGE folgendermaßen:

"Ein BGE ist dann gegeben, wenn jemand nicht arbeiten kann oder arbeiten will und dennoch gesichert und bedingungslos eine monatliche Geldsumme erhält, welche eine soziokulturelle gesellschaftliche Teilnahme ermöglicht".

Für mich ist nicht Grundlage eines BGE, dass diese Summe tatsächlich an jeden ausgezahlt werden muss! Wenn jemand selber ein Einkommen in soziokultureller Höhe erwirtschaftet, dann hat derjenige ein Grundeinkommen, so dass hier kein BGE ausgezahlt werden müsste. Dann müsste man es BZE nennen (Bedingungsloses Zusatz- bzw. Zwangseinkommen).

Gestern wurde der GP050 – Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe beschlossen und dieser hat zu kontroversen Äußerungen und Handlungen geführt.

Zum einen wurde dieser Beschluss teilweise als Revolution gesehen.

Twitter Bild wird nachgereicht (kein Internet)

Zum anderen wurde dieser Beschluss als verdeckter BGE Beschluss (was dieser offiziell nicht sein soll) gesehen und somit der Täuschung bezichtigt.

Twitter Bild wird nachgereicht (kein Internet)

Auch hat dieser traurigerweise schon zu Austritten geführt

Ralph Jödicke – Austritt aus der Piratenpartei

Ich hatte zu diesem Antrag auch einen Redebeitrag beigesteuert, leider konnte ich in der einen Minute nur einen Bruchteil loswerden, was ich loswerden wollte. Dies möchte ich nun mit diesem Blogpost nachholen.

Am Samstag machten sich 3 RLP Piraten (ich (Dragonstar), Tom (Anduril) und Heiko (Ekynos) nach Stuttgart, um dort der Kundgebung gegen Stuttgart21 und mehr Demokratie beizuwohnen. Dies ist dringend notwendig, wenn man sich die Ereignisse des 30.09.10 vor Augen hält.

Stuttgart 21 30.09.10 - Die dunkle Seite der "Demokratie"

Hier trafen wir auf Ba-Wü Piraten. Viel zu schreiben gibt es diesbezüglich eigentlich nicht. Ich lasse hier einfach mal Bilder sprechen ;-)

Wahrscheinlich hat jeder über die unglaublichen Vorfälle bezüglich Stuttgart 21 mitbekommen. Wenn nicht hier eine kleine Auswahl an Artikeln diesbezüglich

"Das habe ich seit '68 nicht erlebt" (Sueddeutsche)

"Bürgerkriegsähnliche Zustände" (Sueddeutsche)

Stellt Stuttgart 21 zur Wahl (ZEIT)

Bürgerkrieg im Schlossgarten (Spiegel)

„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ (Brecht). Das dachten sich auch die Piraten Mainz, welche am Hauptbahnhof zur Mahnwache gegen unverhältnismäßige Polizeigewalt aufrief. Und diesem Aufruf kamen viele Menschen partei- und ortsübergreifend nach. Auch die Resonanz der vorbeigehenden Passanten war sehr positiv. Hier nun die einzelnen Bilder der Mahnwache (Ich habe vergessen, wer alles sein OK zur Klarsichtdarstellung gegeben hatte, deswegen habe ich alle Gesichter unkenntlich gemacht):

Es wird derzeit in der Bevölkerung, den Medien und auch in der Piratenpartei das Thema Atomkraft Ja oder Nein diskutiert, vor allen Dingen seit die schwarz-gelbe Bundesregierung den unter der rot-grünen Bundesregierung 1998 ausgehandelten Atomausstiegdeutlich verwässert hat.

AKW sollen zwölf Jahre länger laufen

Ich möchte mit diesem Blogpost darstellen, wie ich als (Laien)Pirat diese Thematik empfinde.

Das Thema Pro oder Contra Atomkraft ist für mich nicht einfach zu entscheiden, weil mir grundlegende, tiefere (physikalische) Kenntnisse in diesem Bereich fehlen. Ich kann zwar im Internet viele Quellen recherchieren, welche dieses Thema behandeln. Hier nur ein paar Beispiele: