Da ich bisher häufiger per E-Mail gefragt wurde, wie ich zur geplanten Hundesteuererhöhung in Mainz stehe, mache ich meine gegebene Antwort zu diesem Thema öffentlich.

Nun ist ein Jahr vergangen, als im letzten Jahr beim BPT in Chemnitz der Antrag GP050 – Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ins Grundsatzprogramm beschlossen wurde.

Seitdem ist die Diskussion um das BGE im vollen Gange. Ich selber hatte mich in der Vergangenheit mit diesem Thema schon beschäftigt gehabt.

Immer wieder ist zu hören, dass die Berliner Piraten Dinge fordern, welche utopisch sind und nicht umsetzbar seien. Die 3 häufigsten genannten Punkte sind:

- Der kostenlose (fahrscheinlose) Öffentliche Nahverkehr

- Die Forderung eines BGE

- Die Forderung nach 15 Schülern pro Klasse

ZEIT ONLINE hat einen interessanten Artikel über die Akzeptanz von Kindergärten in der deutschen Gesellschaft geschrieben. Der Artikel geht insbesondere auf die Stadt Hamburg ein.

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Ich frage mich wie sich eine Gesellschaft positiv entwickeln soll, wenn Kindergärten als "Grundstückswertmindernd" betrachtet werden? Wie soll sich eine Gesellschaft entwickeln, in welcher Kindergartenkindern Aufenthaltszeiten im Garten auferlegt werden?